Wahlen in Chile: Leicht nach rechts geschwenkt

Bei der Präsidentenwahl in Chile hat ein konservativer Unternehmer die Stimmenmehrheit geholt. Auch in den Nachbarländern schwächelt die Linke. Ein Trend?

Am Ende war sein Wahlergebnis dann doch bescheiden: Sebastián Piñera vom Mitte-rechts-Bündnis Chile Vamos war der große Favorit für die chilenischen Präsidentschaftswahlen am Sonntag. Er erhielt im ersten Wahlgang zwar die meisten Stimmen (36,6 Prozent), doch es waren weniger als prognostiziert, während gleichzeitig das Mitte-links-Lager insgesamt relativ gut abschnitt.

Bei der erforderlichen Stichwahl am 17. Dezember könnte dann der erfolgreichste Vertreter dieses Lagers, der TV-Journalist Alejandro Guillier von der Allianz Nueva Mayoría, die am Sonntag auf 22,7 Prozent Stimmenanteil kam, die Mitte-links-Wählerinnen und -Wähler für Nueva Mayoría gewinnen. Besonders überraschend war, dass die Drittplatzierte Beatriz Sánchez, Kandidatin vom linken Frente Amplio und ebenfalls Journalistin, 20,3 Prozent der Stimmen erhielt. Auf ihre Wählerschaft sowie jene kleinerer Parteien zählt Guillier für den zweiten Wahlgang. Hingegen sind die Möglichkeiten von Piñera, sein Stimmenpotenzial auszubauen und jenseits der 50-Prozent-Marke zu bringen, begrenzter.

Mit einem Stimmenzuwachs im konservativen ideologischen Spektrum reiht sich Chile in die immer größer werdende Gruppe lateinamerikanischer Länder ein, in denen die Dominanz der Linken vorbeizugehen scheint, so beispielsweise auch in Argentinien, Brasilien und Peru. Im Unterschied zum regionalen Trend setzte in Chile der Aufschwung mitte-linker Regierungen nicht erst im neuen Jahrtausend ein, sondern schon zehn Jahre zuvor nach dem Ende der Militärdiktatur, wurde allerdings durch die erste Präsidentschaft Piñeras (2010–2014) kurz unterbrochen.

Parteipolitische Zeitwenden werden häufig politischen und sozioökonomischen Problemlagen sowie der gesellschaftlichen Unzufriedenheit zugeschrieben. Mit Blick auf Lateinamerika sollte man jedoch zunächst einmal würdigen, dass ein demokratischer Machtwechsel überhaupt möglich ist. Die autoritäre Geschichte der Region, die mehrfachen Reformen von Verfassungen im Sinne der Machtsicherung sowie die Einschränkung des Pluralismus etwa in Kuba, Nicaragua oder Venezuela geben Grund, jede friedliche und verfassungskonforme Abwahl von Amtierenden als Beleg für Demokratie zu feiern. Machtwechsel sind üblich in demokratischen Regimen. In Zeiten prekärer wirtschaftlicher Konjunkturen werden sie sogar wahrscheinlicher.

Das Ende des Rohstoffbooms, verlangsamte Wachstums- und wachsende Inflations- sowie Armutsraten lassen das Pendel in Lateinamerika in die andere Richtung schlagen. Zudem sind Abnutzungs- und Ermüdungserscheinungen nach mehreren Amtszeiten derselben Koalition, Partei oder sogar Person verständlich – insbesondere wenn diese in Korruptionsskandale verwickelt sind. Davon war auch die Regierungskoalition Nueva Mayoría in Chile, das Land mit der nach Uruguay zweitbesten Note der Region im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International, nicht frei.

Mit ihrer Unterstützung für konservativere Parteien vergeben Wähler noch keinen Blankoscheck für einen drastischen Kurswechsel. Sie verschaffen Staatsoberhäuptern selten eine so eindeutige parlamentarische Rückendeckung, dass Verhandlungen mit Oppositionsparteien unnötig würden. Weder im teilerneuten Senat noch in der vollständig neu gewählten Abgeordnetenkammer wird Chile Vamos voraussichtlich über eine absolute Mehrheit verfügen.

Bei den argentinischen Kongresswahlen im Oktober hat Präsident Mauricio Macri seine Fraktion zwar ausbauen, jedoch keine absolute Mehrheit erreichen können. In Brasilien herrscht eine kuriose Konstellation: Während der regierende Michel Temer ein Unterstützungstief (drei Prozent) erlebt, führt der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva trotz mehrfacher Korruptionsanschuldigungen mit 35 Prozent in den Umfragen zu den Präsidentschaftswahlen 2018.