Palästinensergebiete : Fatah und Hamas planen gemeinsame Wahlen bis Ende 2018

In den Palästinensergebieten soll es bis Ende 2018 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geben. Der Plan ist Teil des Veröhnungsabkommens von Fatah und Hamas.

Mehrere
Palästinenser-Gruppen haben sich auf Parlaments- und
Präsidentschaftswahlen bis Ende 2018 geeinigt. Darauf verständigten
sich die einst tief verfeindeten Palästinenser-Organisationen Fatah
und Hamas und elf weitere Gruppierungen. Das Datum soll die
palästinensische Regierung von Präsident Mahmud Abbas festlegen.
Die Ankündigung folgt auf das Versöhnungsabkommen,
dass die Hamas und Fatah
Mitte Oktober unterzeichneten. Seit 2006 gab es in den Palästinensergebieten keine Parlamentswahlen
mehr.

Hamas und Fatah
hatten am Dienstag in Kairo Versöhnungsgespräche aufgenommen, die ebenfalls Teil des Versöhnungsabkommen sind.
Ziel ist nach zehn Jahren der
Spaltung eine einheitliche Herrschaft im Gazastreifen und im
Westjordanland. Die bisher nur das Westjordanland kontrollierende
palästinensische Regierung von Präsident Mahmud Abbas soll bis zum
1. Dezember die vollständige Verwaltung des Gazastreifens
übernehmen. Die Kontrolle des ersten Grenzübergangs zwischen dem Gazastreifen und
Ägypten hat die radikalislamische Hamas bereits an die Palästinenserbehörde übergeben.

Streitpunkt der jüngsten Verhandlungen in Kairo war vor
allem die Zukunft des bewaffneten Teils der Hamas, der 25.000 Kämpfer angehören. Während Abbas
wiederholt betonte, in den Palästinensergebieten nur eine einzige
militärische Autorität zu akzeptieren, lehnen Hamas-Vertreter eine
Entwaffnung ab.

Die von der internationalen Gemeinschaft
unterstützte Fatah hatte 2007 nach einem Bürgerkrieg im
Gazastreifen die Kontrolle an die islamistische Hamas verloren. Diese
spricht Israel das Existenzrecht ab und wird im Westen als
terroristische Gruppierung eingestuft.